Speyer beschließt die Zweckentfremdungssatzung mit knapper Mehrheit
Was lange währt wird endlich gut. Das trifft auf die am Donnerstag, den 21. Juli 2022 im Stadtrat beschlossene Zweckentfremdungssatzung der Stadt Speyer zu. Deren Geschichte begann mit einem Prüfantrag der Fraktion DIE LINKE im Februar 2019 und dreieinhalb Jahre sowie viele Sitzungen wie Beratungen später, stand endlich die ersehnte Abstimmung an.… Weiterlesen
Frauenkampftag 2022
Am heutigen Frauenkampftag haben wir bei Sonnenschein auf den Pflegenotstand und die Tarifkämpfe in KiTas aufmerksam gemacht. Weiterlesen
Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine
Diesen Aufruf unterstützen wir selbstverständlich als Teil des Bündnisses auch. Es kann zur Zeit offensichtlich nicht genug Friedenskundgebungen geben. Also kommt zahlreich! Weiterlesen
Wir nehmen Abschied
Am Sonntagmorgen ist unser Genosse und Freund Paul Lehr von uns gegangen. Paul war ein echter Herzensmensch, der stets für Gerechtigkeit eingetreten ist. Wir verlieren einen Stadtrat, der immer das Wohl der Menschen im Blick hatte, einen Gewerkschafter, der es nicht müde wurde, für seine Kolleg:innen zu kämpfen und allem voran einen Freund, der mit… Weiterlesen
Hallo, hört mich jemand? Lesung mit Sibel Schick
Während die einen nichts machen müssen, um gehört zu werden, müssen manche anderen so laut schreien, wie sie können, weil sich die Gesellschaft nicht für ihr Schicksal interessiert. Ungefähr so entstand das Buch „Hallo, hört mich jemand?“. Sibel Schick ist eine scharfsinnige Kommentatorin unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Sie versteht es wie… Weiterlesen
Festung Europa & die Corona Pandemie mit Michel Brandt MdB
Am 30.11. fand ein Live-Talk mit Michel Brandt, Mitglied des Ausschuss Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, und Kim Brinkmann, Direktkandidatin für den Landtag und Stadtverbandsvorsitzende, statt. Michel berichtete von der Situation in den Geflüchtetenlagern an den EU-Außengrenzen. Es wurde auch über Seenotrettung zu Corona-Zeiten… Weiterlesen
Corona-Maßnahmen - Gefahr für die Demokratie? Mit Niema Movassat MdB
Das neue Infektionsschutzgesetz ist in aller Munde. Es wird als Ermächtigungsgesetz 2.0 betitelt und allerlei Fehlinformationen werden verbreitet. Was hat es eigentlich genau mit dem Gesetzentwurf auf sich und wo sind aus linker Perspektive Probleme und Chancen zu sehen? Wie zufriedenstellend ist denn die Handhabe der Bundesregierung in Sache… Weiterlesen
Kim Brinkmann zieht als unsere Direktkandidatin in den Wahlkampf
Am 19.11.2020 hat die Mitgliederversammlung der LINKEN aus dem Wahlkreis 39 Kim Brinkmann, 23, zu ihrer Direktkandidatin im Wahlkreis 39 gewählt. Kim ist seit fünf Jahren in der Partei politisch aktiv und setzt sich hauptsächlich für eine neue Bildungspolitik, den Kampf gegen Diskriminierung und ein soziales Rheinland-Pfalz ein. Eine ihrer… Weiterlesen
Klimaschutz leidet unter (Heiz)Pilzbefall
JA, die Gastronomie leidet wie kaum eine andere Branche unter der Corona-Krise. Ja, die Gastronomen unserer Stadt brauchen Unterstützung (übrigens ALLE, nicht nur diejenige, die über üppige Freisitzflächen verfügen). Ja, die Freisitzsaison soll bis zur nächsten verlängert werden. Und JA, die Freisitzgebühren sollen erlassen werden. Aber NEIN, das… Weiterlesen
Moria brennt
In der Nacht auf Mittwoch ist in dem Geflüchtetenlager Moria in Griechenland ein großer Brand ausgebrochen. „Europa und Deutschland haben versagt: In Moria ist auch der europäische Gedanke der Solidarität verbrannt. Wir fordern Deutschland auf, Verantwortung zu übernehmen und die Menschen sofort aufzunehmen und nicht auf eine europäische Lösung zu… Weiterlesen
Austausch linke Politik in Speyer
Jeden 3. Donnerstag im Monat treffen wir uns um 18 Uhr im Eckpunkt, Pistoreigasse 2, Speyer, um über linke Politik in Speyer zu sprechen. Eingeladen sind alle, die sich einbringen und mitdiskutieren möchten. Anmeldung für Nichtmitglieder bitte unter kreisvorstand@die-linke-speyer.de
In meinen Kalender eintragen