Festung Europa & die Corona Pandemie mit Michel Brandt MdB
Am 30.11. fand ein Live-Talk mit Michel Brandt, Mitglied des Ausschuss Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag, und Kim Brinkmann, Direktkandidatin für den Landtag und Stadtverbandsvorsitzende, statt. Michel berichtete von der Situation in den Geflüchtetenlagern an den EU-Außengrenzen. Es wurde auch über Seenotrettung zu Corona-Zeiten... Weiterlesen
Corona-Maßnahmen - Gefahr für die Demokratie? Mit Niema Movassat MdB
Das neue Infektionsschutzgesetz ist in aller Munde. Es wird als Ermächtigungsgesetz 2.0 betitelt und allerlei Fehlinformationen werden verbreitet. Was hat es eigentlich genau mit dem Gesetzentwurf auf sich und wo sind aus linker Perspektive Probleme und Chancen zu sehen? Wie zufriedenstellend ist denn die Handhabe der Bundesregierung in Sache... Weiterlesen
Kim Brinkmann zieht als unsere Direktkandidatin in den Wahlkampf
Am 19.11.2020 hat die Mitgliederversammlung der LINKEN aus dem Wahlkreis 39 Kim Brinkmann, 23, zu ihrer Direktkandidatin im Wahlkreis 39 gewählt. Kim ist seit fünf Jahren in der Partei politisch aktiv und setzt sich hauptsächlich für eine neue Bildungspolitik, den Kampf gegen Diskriminierung und ein soziales Rheinland-Pfalz ein. Eine ihrer... Weiterlesen
Klimaschutz leidet unter (Heiz)Pilzbefall
JA, die Gastronomie leidet wie kaum eine andere Branche unter der Corona-Krise. Ja, die Gastronomen unserer Stadt brauchen Unterstützung (übrigens ALLE, nicht nur diejenige, die über üppige Freisitzflächen verfügen). Ja, die Freisitzsaison soll bis zur nächsten verlängert werden. Und JA, die Freisitzgebühren sollen erlassen werden. Aber NEIN, das... Weiterlesen
Moria brennt
In der Nacht auf Mittwoch ist in dem Geflüchtetenlager Moria in Griechenland ein großer Brand ausgebrochen. „Europa und Deutschland haben versagt: In Moria ist auch der europäische Gedanke der Solidarität verbrannt. Wir fordern Deutschland auf, Verantwortung zu übernehmen und die Menschen sofort aufzunehmen und nicht auf eine europäische Lösung zu... Weiterlesen
Progressive New Deal: Stefan Wittlich
Wir waren gestern bei der Veranstaltung der LINKEN RLP zum Thema Progressive New Deal. Dort hielt, nach einem Grußwort durch Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl, Stefan Liebich einen Vortrag. Er berichtete vom Green New Deal in den USA und den Parallelen zu Detschland und zeigt Chancen auf, die Region nachhaltig und... Weiterlesen
FDP im Klima-WirrWarr
Das nennen wir doch eine gelungene PR-Aktion: Da fordert die FDP Ratsfraktion die Verlängerung der entgeltfreien Nutzung der Außenbereiche unserer Cafés und Lokale in der Stadt. Soweit so gut. Es könnte helfen die Pandemieverluste der Gastronomie etwas zu schmälern. Nachdem die FDP sich am 22.08 in einer Stellungnahme zur „Ablehnung des... Weiterlesen
Antikriegstag 2020
Der Einsatz von Kampfdrohnen entgrenzt Kriege, denn die Schwelle zum Einsatz von Gewalt sinkt. Auch Deutschland soll in den Drohnenkrieg einsteigen, in dem vorhandene Aufklärungsdrohen bewaffnet werden. Langfristig ebnet das den Weg hin zu tödlichen autonomen Waffensystemen. Drohnen bekämpfen statt Drohnenkämpfe! Nie wieder Krieg! Zu diesem... Weiterlesen
Polizeigewalt ist kein Amerikanisches Problem
In den letzten Wochen und Monaten lag der Fokus, wenn es um Polizeigewalt ging, hauptsächlich auf den USA. Dort werden täglich Menschen von der Polizei niedergeknüppelt, zu Unrecht festgenommen oder sogar erschossen. Der Aufschrei war groß und immer wieder hörte man: „Gott sei Dank haben wir das Problem hier nicht“. Am vergangenen Samstag wurde... Weiterlesen
Kim Brinkmann auf Platz 3 der Liste für den Landtag
Bei der Landesvertreter*innenversammlung in Andernach wurde unsere Stadtverbandsvorsitzende Kim Brinkmann (23) mit 65% der Stimmen auf Platz 3 der Landesliste für die Landtagswahlen gewählt. „Mein Herz schlägt für Speyer und das will ich auch zeigen. Wir Pfälzer nehmen kein Blatt vor dem Mund und bringen unsere Forderungen auf den Punkt. Im... Weiterlesen