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Herzlich Willkommen beim Stadtverband der LINKEN Speyer


Speyer beschließt die Zweckentfremdungssatzung mit knapper Mehrheit

Was lange währt wird endlich gut. Das trifft auf die am Donnerstag, den 21. Juli 2022 im Stadtrat beschlossene Zweckentfremdungssatzung der Stadt Speyer zu. Deren Geschichte begann mit einem Prüfantrag der Fraktion DIE LINKE im Februar 2019 und dreieinhalb Jahre sowie viele Sitzungen wie Beratungen später, stand endlich die ersehnte Abstimmung an.... Weiterlesen

DIE LINKE Speyer wählt neuen Kreisvorstand

Am 01.04.2022 hatte die Linkspartei zur ordentlichen Mitgliederversammlung ins Hotel Löwengarten eingeladen.

Aktuell liegt der Frauenanteil unter den Mitgliedern des Kreis- bzw. Stadtverbands der Partei bei 34%. Nach der Entlastung des bisherigen Vorstands, der rund 21 Monate amtierte, standen diverse Wahlen an.

Kim Mai, bisherige Vorsitzende, trat nicht mehr zur Wahl an und begründete ihren Schritt wie folgt: „Für mich beginnt mit dem kommenden Familienzuwachs ein neuer Lebensabschnitt, der meine volle Aufmerksamkeit verdient hat. Ich werde der Politik jedoch weiterhin erhalten bleiben und den neuen Vorstand unterstützen.“

Als neuer Vorstand gewählt wurden:

Christian Ratz (Vorsitzender, für Die Linke in Rheinland-Pfalz Mitglied in Ausschüssen (Gedenkarbeit und Demokratieförderung, sowie Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde) des Bezirksverband/-tag Pfalz), freier Fotojournalist

Sabrina Albers (Ko-Vorsitzende, für Die Linke Mitglied im Kultur-, Tourismus-, und im Verkehrs-Ausschuss des Stadtparlaments), Verwaltungsangestellte

Rainer Horn (Schatzmeister), selbstständiger Fachinformatiker Anwendungsentwicklung

 

Weitere Funktionen im Parteivorstand sollen zeitnah nachgewählt werden.

Am Versammlungstag wurden u.a. auch die Delegierten zum Landesparteitag, der vermutlich am 24.09.2022 in Mainz stattfinden wird, sowie für den Landesausschuss der Partei in Rheinland-Pfalz gewählt.

Programmatisch setzt sich der neue Vorstand im ersten Jahr der Amtsperiode zum Ziel, die Linksfraktion im Stadtrat stärker als bisher an und mit dem Verband und umgekehrt zu verknüpfen und das Miteinander generationenübergreifend im Verband zu stärken. Des Weiteren sollen Schwerpunkte auf die Neumitgliederwerbung gesetzt werden und auf die Zurückgewinnung ehemaliger Mitglieder. Der neu gewählte Vorstand ist realpolitisch aufgestellt und orientiert an den Themenfeldern, die auf Landes- und Bundesebene für den Neuaufbruch der Linkspartei stehen, um diese vor Ort in Speyer bestmöglich umsetzen zu können. Im Gegenzug wird der Vorstand bei Bedarf dafür Sorge tragen, dass wichtige Belange in und für Speyer auch Gehör im Landes- und Bundesvorstand finden werden.

Paul Lehr, Wolfgang Förster und Aurel Popescu (vlnr)

DIE LINKE im Stadtrat Speyer

DIE LINKE ist im Stadtrat Speyer seit 2009 vertreten. Bei der Kommunalwahl 2014 konnten wir Dank der Unterstützung zahlreicher Speyerinnen und Speyerer unsere Sitzzahl auf zwei erhöhen und waren somit in Fraktionsstärke im Rat, was uns entsprechenden Gestaltungsspielraum gibt. Bei den Wahlen 2019 konnten wir unsere Fraktion gut halten und wurden weiterhin mit Aurel Popescu und Wolfgang Förster vertreten.

Im Anschluss an seine elfte Haushaltsrede verkündete Wolfgang Förster seinen Rückzug aus dem Stadtrat. Nachdem Paul Lehr nachgerückt ist, übernahm Aurel Popescu den Fraktionsvorsitz.

Wir werden auch im neuen Stadtrat die Interessen der Bürgerinnen und Bürger laut und deutlich vertreten. DIE LINKE ist das Sprachrohr der sozialen Opposition im Stadtrat und übt konstruktive Kritik an den Entscheidungen der Ratsmehrheit, wenn sie gegen die Bewohnerinnen und Bewohner gerichtet sind oder nur oberflächlich dem Wohl aller dienen.

Unser Versprechen bleibt bestehen: Wir schauen genau hin und schweigen nicht!