Stadtverband Speyer
Newsletter März 2021

 

Liebe Mitglieder,

Eine Woche nach den Wahlen melden wir uns endlich wieder bei Euch. In diesem Newsletter berichtet unsere Vorsitzende und Direktkandidatin der LTW21 Kim Brinkmann von den Wahlen. Ihr werdet zudem über anstehende Termine informiert. Viel Spaß beim lesen!

Euer Stadtverbandsvorstand

 

Kommentar zur Wahl

Von Kim Brinkmann

 

Liebe Mitglieder,

ich melde mich aus dem After-Wahlkampf-Tief endlich wieder bei euch.

Allem voran: Danke für die Unterstützung, die ich im Wahlkampf von einigen von euch erfahren durfte. Viele konnten aus gesundheitlichen Gründen nur von zu Hause aus mit guten Worten oder dem verbreiten unserer Inhalte in den Sozialen Netzwerken helfen, dafür bin ich euch aber genauso dankbar, wie für die Wenigen, die beim Plakatieren und Flyern mit angepackt haben. Das ist knochenharte Arbeit und das Wetter war auch alles andere als ideal.

Das Landesergebnis trifft uns alle hart und tief. Da gibt es nichts zu beschönigen, nichts zu analysieren und von unserer Ebene aus auch erstmal nichts zu ändern. Ich kann euch aber versichern, dass das Wahlkampfteam des Landes, das sind überwiegend die Mitarbeitenden der LGS, absolut alles gegeben hat. Ich war Teil des Teams und kann euch klar sagen, dass an ebendiesem nicht gehangen hat. Ich empfehle euch für die Analyse des Wahlergebnisses zum einen die Analyse vom Genossen Bastian Stock (ehem. Kreisvorsitzender Landau) und zum anderen die der Rosa Luxemburg Stiftung. Die Links dazu sind:

https://shared-assets.adobe.com/link/fd4d205c-f196-499c-77e2-9cbc3c2ee031

https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/wahlanalysen/WNB_LTW21_BW-RLP.pdf

 

Die Ergebnisse in Speyer zeigen uns, dass wir hier einiges rausholen können. Ich wurde von euch, als in der Stadt unbekannte Newcomerin, zur Direktkandidatin gewählt. Durch COVID-19 war es schwerer denn je, sich bekannt zu machen und mit den Bürger*innen ins Gespräch zu kommen. Uns blieben nur Online-Veranstaltungen und ein einziger kleiner Infostand unter strengsten Auflagen. In nur zwei lokalen Podiumsdiskussionen durfte ich unsere Inhalte und unsere Politik vorstellen und habe dabei deutlich weniger Redezeit bekommen als andere. Trotz alledem, haben wir in Speyer ganze 4,3% der Erststimmen abgeholt. Es gilt zu beachten, dass es im Vergleich zu 2016 (4,6%) einen konkurrierenden Kandidaten mehr gab: den der Klimaliste. Mit konkurrierend ist gemeint, dass sich unsere Themen und Forderungen extrem stark überschneiden.  

In Sache Zweitstimmen standen wir vor einer ähnlich erschwerten Situation. Wir haben dieses Jahr stark an Konkurrenz gewonnen. Klimaliste, VOLT, DIE PARTEI und die Tierschutzpartei (alle zsm 5,7%) sind auf der Bildfläche erschienen und kosteten uns viele Stimmen. Gerade mit der Klimaliste und DIE PARTEI teilen wir uns die Wähler*innenschaft, das wären 2,3% mehr Potenzial.

Die Erststimmen lagen im Schnitt 0,6% über den Zweitstimmen. Insgesamt haben wir in Speyer mit 3,5% ordentlich über dem Landesdurchschnitt (2,5%) abgeschnitten. Ich erwarte von euch keine Zufriedenheit oder gar Euphorie, aber dafür eine realistische Einordnung unserer Ergebnisse. Wir können mehr, wir müssen nur gemeinsam lernen wie. Ich hoffe sehr, dass wir das sobald wie möglich gemeinsam angehen können. Jede*r von euch kann dazu beitragen, DIE LINKE Schritt für Schritt zu stärken.

 

Eure Kim

 

UnblockCuba Fahrraddemo

Von Wolfgang Förster

 

Der unserer Partei nahestehende Pablo Perez ist Kubaner und möchte am Samstag 27.03.2021 mit einer kleinen Fahrraddemo in Speyer auf die Blockadepolitik der USA gegen Kuba aufmerksam machen.

Treffpunkt: St. Guido Stifts Platz 11.00 Uhr. Dauer: ca. eine Stunde

Route: Johannesstraße zum Dom, dann über die Maximilianstraße und über die Wormser Straße zurück.

Die hohe Repräsentantin und Vizepräsidentin der EU im Jahr 2018, Federica Mogherini hat die „Politik des Embargos“ als überholt und illegal bezeichnet, weil sie eine Verschlechterung der Lebensqualität der Bevölkerung der Insel mit sich bringt. Frau Mogherini betonte gleichzeitig die Undurchführbarkeit der Blockade und setzte sich für die Notwendigkeit ein, Brücken zu Kuba zu bauen und nicht Mauern.

Die EU hat immer die gleiche Position eingenommen bei den jährlichen Abstimmungen in den Vereinten Nationen, wo jedes Jahr mit überwältigender Mehrheit das Ende der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba gefordert wird, die eine Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes darstellt. Generell kommen die einzigen Gegenstimmen von den USA und von Israel. Bei diesen Sitzungen werden der illegale, einseitige, extraterritoriale Charakter und der Verstoß dieser Politik gegen internationales Recht hervorgehoben. Dazu zählt auch die Aktivierung der Titel III und IV des Helms-Burton-Gesetzes, das die Interessen der europäischen Unternehmen und Bürger verletzt.

Seit fast 60 Jahren haben die USA eine Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba verhängt. Unter der Trump-Administration wurden die Blockademaßnahmen massiv verschärft. Das ging sogar soweit, dass Kuba inmitten der Corona-Pandemie die Einfuhr von Masken, Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und Test-Sets verunmöglicht wurde. In der Politik des neuen US-Präsidenten Joseph Biden gegenüber Kuba zeichnet sich noch keine Lockerung ab. Von einer Rückkehr zu einer Normalisierung der Beziehungen wie unter Barack Obama war noch keine Rede.

Kuba durchlebt indes die schwerste Krise seit der „Spezialperiode in Friedenszeiten“ der 1990er Jahre. Durch die Auswirkungen der Pandemie auf den Welthandel, das Erliegen des Tourismus und vor allem die verschärfte US-Blockade kam es zu einem Einbruch der kubanischen Wirtschaftsleistung um 11 Prozent. Die Versorgungslage ist angespannt. Umso wichtiger ist deshalb die internationale Solidarität mit Kuba und eine breite öffentliche Aufmerksamkeit.

UnblockCuba ist eine internationale Kampagne in 23 Ländern mit einem Ziel: vor der UN-Abstimmung eine große öffentliche Aufmerksamkeit für ein Ende der Blockade aufzubauen!

Wenn auch Ihr es wie Pablo ungerecht findet, dass die Blockade die friedliche Entwicklung Kubas behindert, in Angelegenheiten eines souveränen Staats eingreift und den Menschen wirtschaftliche Not aufzwingt, dann macht mit!

Weitere Infos der LINKEN unter: cuba-si.org

 
 

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