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FDP im Klima-WirrWarr

Das nennen wir doch eine gelungene PR-Aktion: Da fordert die FDP Ratsfraktion die Verlängerung der entgeltfreien Nutzung der Außenbereiche unserer Cafés und Lokale in der Stadt. Soweit so gut. Es könnte helfen die Pandemieverluste der Gastronomie etwas zu schmälern. Nachdem die FDP sich am 22.08 in einer Stellungnahme zur „Ablehnung des... Weiterlesen


Antikriegstag 2020

Der Einsatz von Kampfdrohnen entgrenzt Kriege, denn die Schwelle zum Einsatz von Gewalt sinkt. Auch Deutschland soll in den Drohnenkrieg einsteigen, in dem vorhandene Aufklärungsdrohen bewaffnet werden. Langfristig ebnet das den Weg hin zu tödlichen autonomen Waffensystemen. Drohnen bekämpfen statt Drohnenkämpfe! Nie wieder Krieg! Zu diesem... Weiterlesen


Kim Brinkmann

Polizeigewalt ist kein Amerikanisches Problem

In den letzten Wochen und Monaten lag der Fokus, wenn es um Polizeigewalt ging, hauptsächlich auf den USA. Dort werden täglich Menschen von der Polizei niedergeknüppelt, zu Unrecht festgenommen oder sogar erschossen. Der Aufschrei war groß und immer wieder hörte man: „Gott sei Dank haben wir das Problem hier nicht“. Am vergangenen Samstag wurde... Weiterlesen


Kim Brinkmann auf Platz 3 der Liste für den Landtag

Bei der Landesvertreter*innenversammlung in Andernach wurde unsere Stadtverbandsvorsitzende Kim Brinkmann (23) mit 65% der Stimmen auf Platz 3 der Landesliste für die Landtagswahlen gewählt.  „Mein Herz schlägt für Speyer und das will ich auch zeigen. Wir Pfälzer nehmen kein Blatt vor dem Mund und bringen unsere Forderungen auf den Punkt. Im... Weiterlesen


Neugründung Stadtverband Speyer

Der Stadtverband hat sich nach einer Kreistrennung vom Kreis Germersheim im Hotel Löwengarten neu gegründet. Den neuen Vorstand bilden die Vorsitzende Kim Brinkmann, der ehemalige Stadtrat Wolfgang Förster und Wolfgang Krause. Die Neugründung war erforderlich nachdem im Winter 2019 durch die Mitglieder die Gründung eines eigenständigen KV GER... Weiterlesen


Wir haben unsere Delegierten für den Bundesparteitag gewählt

Unsere Regionale Mitgliederversammlung zur Wahl der Bundesparteitagsdelegertien hat Kim Brinkmann und Fritz Weilacher (KV Bad-Dürkheim) entsandt. Wir freuen uns gut vertreten zu sein und hier vom Bundesparteitag zu berichten. Weiterlesen


Drei Speyerer*innen bewerben sich für die Landesliste

DIE LINKE Rheinland-Pfalz wählt bald die Landesliste für die Landtagswahlen. Drei Genoss*innen aus unserem Kreisverband haben sich für die Liste beworben: Platz 3 - Kim Brinkmann Platz 6 - Aurel Popescu  Platz 10 - Floris Wittner Nach der ersten Regionalkonferenz in Frankenthal vergangenen Samstag, werden sie sich auch nochmal in Neuwied am... Weiterlesen


Sebastian Frech

DIE LINKE lehnt die Sanierung der Hafenstraße in geplanter Form ab

Während die Sanierung der Lauergasse, mit vielen Anwohnerinnen und Anwohnern für lt. Planung selbst in der teuersten Variante (mit Pflaster) 556.000 Euro geschafft werden soll, werden 1,9 Millionen Euro für die Sanierung der deutlich kürzeren Hafenstraße veranschlagt. Grund dafür scheint die geplante „Luxus“-Sanierung der Hafenstraße zu sein. Der... Weiterlesen


Sebastian Frech

Erbbaurecht – nach mehr als zehn Jahren übernimmt Stadt LINKE Positionen

„Seit wir als LINKE im Stadtrat sind haben wir dem Verkauf von städtischen Grundstücken widersprochen und auf die Möglichkeit von Erbbaurecht hingewiesen. Nach über 10 Jahren und kaum noch Besitz an Bürgereigentum bzw. Stiftungseigentum, will nun auch die Oberbürgermeisterin unserem Beispiel folgen. Spät aber leider, auch schon fast zu spät“, so... Weiterlesen


Sebastian Frech

Scharfe Kritik an Verfahrensweisen zum Industriehof im Bauauschuss

DIE LINKE übt scharfe Kritik an Verfahrensweisen zum Industriehof im Bauauschuss Unser Mitglied im Bauausschuss, Paul Lehr, berichtete von einem aus Sicht der LINKEN unmöglichen Vorgang bei der letzten Sitzung des Bau- und Planungsauschusses. Denn während einem „Investor“ das Wort im Ausschuss mit Aufforderung gegeben wurde, wurde es anwesenden... Weiterlesen

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