Corona-Maßnahmen - Gefahr für die Demokratie? Mit Niema Movassat MdB
Das neue Infektionsschutzgesetz ist in aller Munde. Es wird als Ermächtigungsgesetz 2.0 betitelt und allerlei Fehlinformationen werden verbreitet. Was hat es eigentlich genau mit dem Gesetzentwurf auf sich und wo sind aus linker Perspektive Probleme und Chancen zu sehen? Wie zufriedenstellend ist denn die Handhabe der Bundesregierung in Sache Corona-Verordnungen? All das habenKim Brinkmann, Kandidatin für den Landtag, mit Niema Movassat, MdB und verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, in einem Facebook-Livestream besprochen. Im Anschluss gab es auch die Möglichkeiten Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.
Das Video könnt ihr unter folgendem Link anschauen: